Neubewertung zur geplanten Deponie der Firma Outokumpu am Marbach

in Bochum-Hamme (ehemals Deponie ThyssenKrupp Nirosta)

 

Die Ankündigung der Firma Outokumpu zur Schließung des Nirosta-Standortes in Bochum ist Anlass für eine Neubetrachtung der nächsten Planungsschritte, auch aus politischer Sicht. Rückblickend bleibt festzustellen, dass die vorschnelle und einseitige Zustimmung von Verwaltung und Politik zur Fortführung der Deponie über einen Zeitraum von fast 40 Jahren ohne ausreichende Berücksichtigung der Anwohnerinteressen und der schwierigen Situation des Stadtteils Bochum-Hamme erfolgte. Der jetzige Rückzug von Outokumpu ergibt somit die Chance einer Neubetrachtung und Neupositionierung im weiteren Verfahren, um Schaden für die Stadt Bochum und den Stadtteil Bochum-Hamme abzuwenden.

Folgende Punkte sind diskussionswürdig:

Neue Entwicklung im Deponiestreit

Liebe Mitstreiter,

 

gerade erhalte ich die Nachricht, dass der Vorsitzende Richter der 9. Kammer des Verwaltungsgerichtes, Herr Klümper, das Ruhen des Verfahrens angeordnet hat, dies in Einvernehmen mit beiden Parteien, die dies beantragt haben.

Somit entfällt ersatzlos der für Mittwoch, den 23.10.2013 anberaumte Termin des Verwaltungsgerichtes mit dem Kläger ZEL und dem beklagten Umweltamt Hagen.

 Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtes ist dies zweckmäßig, da die beklagte Stadt Hagen (gemeinsames Umweltamt der Städte Bochum, Dortmund und Hagen) bzw. die beigeladene Firma Outokumpu Nirosta GmbH, Oberschlesienstr. 16 in 47807 Krefeld, die Schließung des Bochumer Werkes für 2014 angekündigt hat und somit der Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses, nämlich der Weiterbetrieb und die Erhöhung der Altdeponie ausschließlich aus Produktionsrückständen aus dem Werk Bochum, hinfällig wird mit der weiteren Folge, dass es aufgrund der Schließung des Bochumer Edelstahlwerkes  in 2014 faktisch zu keinem Weiterbetrieb und zu keiner Erhöhung der Deponie Marbach in Bochum-Hamme mehr kommen wird.

 Ob dies das endgültige Aus für die Deponie in Bochum-Hamme sein wird, wird sicherlich auch von einer politischen Neubewertung der Gesamtsituation abhängig sein. Dabei ist von entscheidender Bedeutung, wie sich Politik und Verwaltung zu der neuen Situation bei Outokumpu und zu den berechtigten Anliegen der Hammer-Bürgerschaft positionieren.

 

Beste Grüße

 Martin Oldengott

Hallo Hammer,

na ist die gute Nachricht schon von allen registriert worden?? Nein? – dann jetzt ein bisschen Auffrischung: Am Freitag, dem 21. Dezember fand sich die beglückende Mitteilung im Bochumer Lokalteil der WAZ auf Seite 5.

Nee Leute, nicht das die Stadt endlich mal was für unser Viertel tut – da sei Klasse-Kratzsch vor (das is die arme Socke mit den vielen Baumstümpfen). Der hat übrigens einen Zwillingsbruder, das ist der Townsei ( das is der , der klasse Schulen schließt). Aber ich wollte Euch ja erst noch die frohe Botschaft überbringen:  Ja, das Verwaltungsgericht in GE hat die Klage gegen die Deponie abgewiesen und das heißt, die super Saubermänner und die Sauberfrau von Thyssen-Krupp können in Hamme endlich kippen-  leider nicht sich selber ab, aber jede Mnege anderen Dreck! Ist doch ein echt schönes Weihnachtsgeschenk. Stellt es uns doch in Aussicht endlich eine prägnante Landmarke ins Viertel zu kriegen und das völlig kostenfrei für den städtischen Etat!!!

Und weil das doch alles so toll ist mach ich noch einmal einen kleinen Schlenker zu dem Townsei (der genetische Zwilling von Klasse-Kratzsch): Da passt doch prima die Schließung unserer inklusiven Grundschule in der Von-der-Recke-Straße zu (das is dem Townsei sein Ressort), wobei die allgemeine Einführung der Inklusion in den Schulen mal eben auf irgendwann verschoben wurde. Echt klasse getimet.

Sind eben alles echt töfte Kumpels + Oberkumpeline.

Frohe Weihnachten denn auch und einen guten Rutsch (vielleicht trifft den ja mal der Richtige).

Der Spackohasser aus Hamme

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Bochum-Hamme,

 

trotz eines engagierten Widerstandes der Bürgerschaft und der in der

Stadtteilkonferenz Hammer-Runde zusammen geschlossenen Vereinen, Kirchen,

Parteien. Händlerschaft und Initiativen ist seitens der verantwortlichen

Behörden und mit Unterstützung der Stadt Bochum und örtlichen Politik ein

weitreichender Beschluss gefasst worden, der über 37 Jahre den Stadtteil

Hamme prägen und stigmatisieren wird. Die Deponie Marbach der Firma

ThyssenKrupp-Niroste soll genehmigt werden.

 

Es ist dabei insbesondere bemerkenswert und gleichzeitig entlarvend, mit

welchem Desinteresse und welcher Ignoranz gerade die (Umwelt-)Partei Bündnis

90/Die Grünen in Bochum dieses Thema ausgesessen und in der Öffentlichkeit

verschwiegen hat. Diese Partei hat in Bochum ihre Glaubwürdigkeit und

Unschuld verloren.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Bochum-Hamme,

 

mit Bekanntmachung am Mittwoch, den 11. April 2012, hat das Umweltamt der Stadt Hagen als gemeinsame Untere Umweltschutzbehörde der Städte Bochum, Dortmund und Hagen die Plangenehmigung für den Weiterbetrieb und die Erhöhung der Deponie Marbach erteilt.

 

Die Planfeststellungsunterlagen sind für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar in der Zeit vom 19.4.2012 bis einschl. 2.5.2012 beim Umweltamt Hagen und bei der Stadt Bochum, Techn. Rathaus, Hans-Böckler-Straße 19, 44787 Bochum, Zimmer 1.0.210. Weitere Einzelheiten hierzu in der angefügten Pressemitteilung.

 

Diejenigen Personen, die Einwendungen erhoben haben, können den Planfeststellungbeschluss bei der Stadt Hagen, Umweltamt 69/5, Rathaushausstraße 11, 48095 Hagen, schriftlich anfordern.

 

Bitte nehmen Sie doch von der Einsichtnahme usw. rege Gebrauch.

 

Seitens der Stadtteil-Konferenz Hammer-Runde wird - wie angekündigt - z. Z. eine Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vorbereitet. Dieses Klage halten wir für umso notwendiger, da durch den anstehenden Verkauf der Edelstahlsparte Nirosta an den finnischen Konzern Outokumpu unserer Meinung nach die Grundlage für diese Genehmigung entfallen ist. Es ist bekannt, dass der Mutterkonzern ThyssenKrupp somit der eigenen Tochter Nirosta "den Todesstoß versetzt hat". Spätestens 2016 wird am Standort Bochum die Edelstahlsparte geschlossen. Laut der jetzt erteilten Genehmigung wird der Schüttzeitraum aber 37 Jahre betragen und somit uns in Bochum-Hamme bis zum Jahre 2050 eine Deponie bescheren, deren Auswirkungen die örtliche Politik völlig unterschätzt und falsch bewertet hat. Letztendlich kann man nur hoffen, dass durch das Ende der Edelstahlsparte Nirosta in Bochum im Jahre 2016 diese Deponie und Genehmigung hinfällig wird. Und dann wird neu zu denken und zu handeln sein.

 

Ausdrücklich weist die Stadtteil-Konferenz Hammer-Runde Anschuldigungen und Vorwürfe zurück, dass durch den Widerstand zur geplanten Deponie die hiesigen Arbeitsplätze bei Nirosta gefährdet wurden. Der Wegfall der Arbeitsplätze bei Nirosta, den wir sehr bedauern, ist allein und ausschließlich auf eine konzerninterne Entscheidung des Vorstandsvorsitzenden Herrn Hiesinger zurückzuführen. Die Totengräber des Standortes Nirosta in Bochum sitzen ausschließlich in der Konzernzentrale in Essen.

 

Der Vorstand

Stadtteil-Konferenz Hammer-Runde

 

 

Deponiedebatte: Protokoll des Erörterungstermines vom 22.3.2011

Ist es Zufall oder Taktik? Kurz vor dem Besuch des NRW-Umweltministers Johannes Remmel am 26.7.2011 in Bochum-Hamme erscheint nun nach fast vier Monaten endlich das Protokoll des Erörterungstermines vom 22.3.2011 im Bochumer Rathaus.  "Es ist schon erstaunlich, dass mitten im Abwägungsprozess der Leiter des zuständigen Umweltamtes Hagen, Herr Heinz-Jörg Gimpel, per Zeitung verkündet, dass "von einer Genehmigungsfähigkeit der Deponie ausgegangen wird...". Und man wochenlang auf das Protokoll warten musste!

 

Das komplette Protokoll können Sie als PDF-Datei anschauen, wenn sie auf das Symbol  klicken.

 

An die

 

Medien

 

 

Hammer-Runde nimmt Stellung zu den öffentlichen Äußerungen des Betriebsrates von Thyssen-Krupp Nirosta

 

„Zynisch, aber auch gleichermaßen naiv“, so kommentiert Martin Oldengott als Sprecher der Stadtteilkonferenz Hammer-Runde  die Stellungnahmen und Interviews des Betriebsrates von Thyssen-Krupp in den Medien im Zusammenhang mit dem Widerstand der Hammer-Bevölkerung zu der geplanten Deponie am Marbach.

 

Zur Erinnerung:

Die Firma Thyssen-Krupp Nirosta möchte direkt hinter den Wohnhäusern, Schule und Kindergarten entlang der von-der-Recke-Straße eine riesige Deponie über einen Zeitraum von 40 Jahren und einer Höhe von 30 Metern errichten. „Damit wird dem Stadtteil Bochum-Hamme der Todesstoß versetzt und die sozialen Folgekosten auf die Allgemeinheit abgewälzt“. Martin Oldengott nimmt kein Blatt vor dem Mund, wenn es um die vom Betriebsrat dargestellten Argumente geht.

 

„Nicht der Widerstand der Hammer-Runde gefährdet den Standort Bochum, sondern die Unternehmenspolitik des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrich Hiesinger, der das Edelstahlgeschäft abstoßen will. Erinnert wird daran, dass selbst der Vorstand von Thyssen-Krupp Nirosta auf mehreren Bürgerveranstaltungen immer wieder öffentlich betont hat, dass die Zukunftsfähigkeit des Nirosta-Standortes in Bochum nicht von der Genehmigungsfähigkeit der Deponie am Marbach abhänge“. Dass aber nun genau diese Deponie als „Brautgeschenk“ für einen künftigen Investor dienen soll, sei menschenverachtend (gegenüber den Anwohnern) und zeuge auch von einem naiven Glauben an eine faire Unternehmenspolitik. Tatsache ist, dass das Edelstahlgeschäft von Nirosta versilbert werden soll, um die Schuldenlast im Gesamtkonzern aufzufangen.

 

April, April!
Es war leider nur ein Aprilscherz J
In Bochum Hamme hatte sich der ein oder andere vielleicht schon gefreut, dass die Deponie zumindest ein paar Kilometer verlegt würde und an das Bergbaumuseum käme. Doch es war leider nur der Aprilscherz unserer hinterlistigen Redaktion.
Für Interessierte hier nochmal zum nachlesen:

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