Deponiedebatte: Protokoll des Erörterungstermines vom 22.3.2011

Ist es Zufall oder Taktik? Kurz vor dem Besuch des NRW-Umweltministers Johannes Remmel am 26.7.2011 in Bochum-Hamme erscheint nun nach fast vier Monaten endlich das Protokoll des Erörterungstermines vom 22.3.2011 im Bochumer Rathaus.  "Es ist schon erstaunlich, dass mitten im Abwägungsprozess der Leiter des zuständigen Umweltamtes Hagen, Herr Heinz-Jörg Gimpel, per Zeitung verkündet, dass "von einer Genehmigungsfähigkeit der Deponie ausgegangen wird...". Und man wochenlang auf das Protokoll warten musste!

 

Das komplette Protokoll können Sie als PDF-Datei anschauen, wenn sie auf das Symbol  klicken.

 

"Die Stadtteilkonferenz Hammer-Runde hat in der Mitgliederversammlung vom 12.07.2011 noch einmal klar gestellt, dass der demokratische Widerstand gegen die Deponie weitergeführt wird", so Martin Oldengott für den Vorstand. Vom Besuch des Umweltministers verspreche man sich ein objektives Urteil und ein besonnenes Eingreifen in dieses "abgekartetete" Spiel zwischen ThyssenKrupp Nirosta und Stadt Bochum. "Es steht weiterhin im Raum, dass Herr Gimpel wiederholt bei offiziellen Anlässen geäußert hat, "dass nach heutigen Rahmenbedingungen die Deponie nicht genehmigungsfähig wäre...". Dies zeigt wohl deutlich, dass auch die Stadt Bochum und die örtliche Politik ihre Fürsorgepflicht für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Hamme grob verletze. Und das für einen unbekannten Investor, der in Kürze im Sinne einer Heuschrecke den Bochumer Standort von ThyssenKrupp Nirosta dirigieren wird. " Das Ende dieser Geschichte ist uns aus anderen Beispielen leidlich bekannt", so Martin Oldengott.

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